Schutzabsperrung «Egoza-Alligator» – Patent Russlands Nr. 96040

Patent Russlands Nr. 96040 – Schutzabsperrung «Egoza-Alligator»

Patent Russlands: Nr. 96040
Autor: Tkatchenko Yuriy Wladimirowitch
Kapitel in der Internationalen Patentklassifikation: B21F 25/00 – Stacheldraht, Netze, Absperrungen, Einzäunungen, Drahtgeweben
Kapitel in der Internationalen Patentklassifikation: E04H 17/04 – Zäune, Einfriedungen, Viehhürden, die sich durch die Verwendung des Drahtes der Sonderbestimmung, z.B. des Stacheldrahtes, kennzeichnen.
Veröffentlicht am: 20.07.2010

Die Verwendung: bei der Errichtung von Schutzabsperrungen mit den Angriffselementen, die für die Vorbeugung des unbefugten Eindringens von den Menschen und Tieren auf die Regimeobjekte verwendet werden. Das Wesen: die Schutzabsperrung enthält mindestens ein Schutzelement aus einer oder mehreren Spiralen des Stacheldrahtes Egoza, die Trommel/Walze mit den stacheligen Dornen und es unterstützende Bunde, die in dem bestimmten Abstand voneinander eingestellt sind. Das Schutzelement ist in Form einer Trommel/Walze ausgeführt, an der äußeren walzenförmigen Fläche deren eine Vielzahl von Stachel-/Schneidangriffselementen vorwiegend radial befestigt ist, die in Form der angespitzten Stifte ausgeführt sind, dabei sind die Windungen des Stacheldrahtes Egoza geradlinig oder spiralartig unmittelbar an die erwähnte Trommel und/oder geradlinig oder spiralartig an die angespitzten Stifte aufgewickelt sind, und die unterstützenden Bunde sind in Form der Ständer mit den Querlagern am oberen Ende ausgeführt, darin die Enden der genannten Trommel des Schutzelementes für die Gewährleistung der Möglichkeit des Drehens des letzteren liegen.

Die Walze des Schutzelementes kann mit dem Zwangsantrieb seines Drehens ausgerüstet sein. Die Walze/Trommel kann bewegungslos ausgeführt sein, und ihre äußere zylindrische Fläche ist durch ein Rohr gebildet, das auf die Walze frei aufgesetzt ist. Die Stachel-/Schneidangriffselemente können mit den zusätzlichen Angriffselementen in Form der daran befestigten in der chaotischen oder symmetrischen Ordnung angespitzten Abzweigungen verschiedener Länge oder der Dorne ausgerüstet sein, oder mit Stacheldraht umgewickelt sein. Technische Vorteile: die Erhöhung der Schutzeigenschaften; die Erhöhung der Technik-/Betriebscharakteristiken; die Erhöhung der Schadenwirkung; die Erhöhung der Absperreigenschaften; die Erhöhung der Abschreckungswirkung; die Erhöhung der Wirksamkeit und der Zuverlässigkeit des Schutzes der Regimeobjekte.

Die Erfindung gehört zum Bereich des Bauens der bewachten Einrichtungen und Systeme, die die Stachel-/Schneidelemente, u.a. den Stacheldraht enthalten, und kann für die Herstellung der Schutzabsperrungen ausgenutzt werden, die für die Vorbeugung des unbefugten Eindringens von den Menschen und Tieren auf die Regimeobjekte verwendet werden.

Bekannt ist der Zaun für den Schutz vor den Dieben, der die waagerechten Querbalken aus dem Blechwinkel enthält, die an die senkrechten Metallstützen befestigt sind, die senkrechten Zaunstangen sind an die genannten Querbalken in dem bestimmten Abstand dazwischen angeschweißt. Die Stützen und die Zaunstangen sind aus dem Walzerzeugnis mit den rechten zweiflächigen Winkeln hergestellt. Dabei sind die Stützen und die Zaunstangen oben am Ende so abgeschnitten, das sie an diesem Ende die Form des Stachels haben. [s. Patent Russlands Nr. 2296203 aus der Klasse Е04Н 17/14, veröffentlicht am 27.03.2007].

Der Hauptmangel dieses Zauns ist seine ungenügenden Schutzeigenschaften. Diesen Mangel kann man folgender Weise erklären. Da der Zaun eine flache Konstruktion hat, und auch die Zaunstangen in dem Abstand voneinander liegen, kann man ohne Mühe mit den Händen nach den waagerechten Querbalken zwischen den Zaunstangen greifen und leicht den Zaun überklettern, ohne sich durch die Dorne verletzt zu werden, und auf solche Weise auf das Regimeobjekt durchdringen.

Dieser Mangel ist in der Sicherheitsbarriere „Dikobraz“ beseitigt, die aus einem Satz von sphärischen Schutzelementen besteht, jedes davon das armierte gewendelte Stachelband enthält, das auf die Draht-Grundlage gewickelt ist oder das Stachelband, das auf das Teil der Seitenfläche der Draht-Grundlage gestaucht ist, die zum räumlichen Tragkörper gerollt ist.
Der räumliche Tragkörper ist in Form einer Sphäre ausgeführt, die durch die Meridianwindungen des gewickelten oder gestauchten Stachelbandes und den robusten äquatorialen Ring gebildet ist, der innerhalb der Windungen des gewickelten oder gestauchten Stachelbandes eingestellt ist.
Die Windungen des gewickelten oder gestauchten Stachelbandes sind in den Polen der Sphäre miteinander verbunden, wie auch mit dem äquatorialen Ring. Das erste fertige sphärische Schutzelement befestigt man an den senkrechten oder geneigten Halter in den Polen der Sphäre und stellt man am Ort der Schutzgrenze ein. Weiter, neben dem ersten sphärischen Schutzelement stellt man das zweite sphärische Schutzelement und so weiter die ähnlichen sphärischen Schutzelemente die ganze Länge der Schutzgrenze entlang. [s. Patent Russlands Nr. 2272113 aus der Klasse Е04Н 17/04, veröffentlicht am 20.03.2006].

Der Hauptmangel dieser Sicherheitsbarriere besteht darin, dass die sphärischen Schutzelemente miteinander die Länge der Schutzgrenze entlang nicht verbunden sind. Deswegen ist es ziemlich leicht jedes davon herunterzureißen oder zurückzuziehen, z.B. nach dem Stachelband mit dem gewöhnlichen Hakenstock für die Bildung des freien Durchganges durch die Schutzgrenze greifend , weil die anderen sphärischen Schutzelemente solches Herunterreißen oder Beiseitebiegen eines davon nicht verhindern. Gerade dieser Umstand senkt die Wirksamkeit des Schutzes der Regimeobjekte mit der Verwendung bekannter Sicherheitsbarriere.

Äußerst nah ihrem Wesen und der erreichbaren Wirksamkeit nach, die als Prototyp genommen wird, ist die Sicherheitsabsperrung, die mindestens ein Schutzelement enthält, das in Form des spiralartig gewendelten Stachelbandes oder Stacheldrahtes Egoza mit einer Vielzahl von unterstützenden Bunden, die in dem Abstand voneinander liegen, ausgeführt ist. Es können mehrere Schutzelemente in Form der Spiralen aus dem Stacheldraht sein, die Spiralen können auch eine Grundeinheit und eine senkrechte Einheit verschiedener Diameter bilden, dazwischen die Spirale aus dem Stachelband untergebracht ist. Die Windungen der Spirale sind an die Einheiten des unterstützenden Bundes befestigt, was eine waagerecht und senkrecht beständige Barriere herstellen lässt. [s. internationaler Antrag Nr. WO 2007/078307 aus der Klasse В21F 25/00, veröffentlicht am 12.07.2006].

Der Hauptmangel der bekannten Schutzabsperrung ist ihre niedrigen Schutzeigenschaften. Sie ist ziemlich leicht zu übersteigen, was durch die Bewegungslosigkeit des Schutzelementes bedingt ist. Dieser Mangel wird folgender Weise erklärt. Das bewegungslose Schutzelement ist es leicht mit dem beliebigen Streifenstoff, z.B. mit der Plane zu decken, und dadurch
die Stachel-/Schneidwirkung der Angriffselemente der Schutzabsperrung vollständig zu beseitigen. Außerdem können die Angriffselemente in diesem Fall umgekehrt dem Verbrecher Hilfe leisten, während sie den Streifenstoff mit den Zacken des Stacheldrahtes Egoza von seinem Gleiten sichern, was dem Verbrecher weiterhin die Schutzabsperrung in dem mit dem Stoff gedeckten Abschnitt überklettern und auf solche Weise auf das Regimeobjekt durchdringen lässt.

Der zweite wesentliche Mangel der bekannten Schutzabsperrung ist ihre niedrigen technischen Charakteristiken. Das Vorhandensein dieses Mangels ist dadurch bedingt. Das Schutzelement der Absperrung ist aus dem Stachelband ausgeführt. Da das Band aus dem dünnen Blech oder aus dem Draht mit dem kleinen Durchmesser hergestellt wird, kann es leicht durchgeschnitten werden, z.B. mit den gewöhnlichen Blechscheren, oder mit den gewöhnlichen Beißzangen durchgebissen werden, die Ganzheit des Schutzelementes wird dadurch verletzt und der freie Durchgang in der Schutzabsperrung für die ungehinderte Durchdringung auf das Regimeobjekt wird auf solche Weise gebildet.

Zugrunde der Erfindung wurde die Aufgabe der Erhöhung von Technik-/Betriebsсharakteristiken und Schutzeigenschaften der Schutzabsperrung durch die Unmöglichkeit des Verletzung ihrer Ganzheit die ganze Länge entlang oder des Überlegens darauf irgendwelcher Bedeckungen für die Neutralisierung der Schadenwirkung der Stachel-/Schneidangriffselemente dank der Ausführung der Schutzelemente robust und beweglich bezüglich der unterstützenden Bunde gestellt.

Die Lösung der gestellten Aufgabe wird dadurch erreicht, dass die Schutzabsperrung mindestens ein Schutzelement aus einem Stachel-/Schneidband oder mehreren Stachel-/Schneidbänden und die es unterstützenden Bunde enthält, die in dem bestimmten Abstand voneinander eingestellt sind. Dem Vorschlag gemäß ist das Schutzelement in Form der Walze/Trommel ausgeführt, an der äußeren walzenförmigen Fläche deren eine Vielzahl von Stachel-/Schneidangriffselemente vorwiegend radial befestigt ist, die in Form der angespitzten Stifte ausgeführt sind, das Stachel-/Schneidband ist dabei geradlinig oder spiralartig unmittelbar an die erwähnte Trommel und/oder geradlinig oder spiralartig an die angespitzten Stifte aufgewickelt, und die unterstützenden Bunde sind in Form der Ständer/Halter mit den Querlagern am oberen Ende ausgeführt, darin die Enden der Walze des Schutzelementes für die Gewährleistung der Möglichkeit des Drehens des letzteren liegen.

Für die Erhöhung der Abschreckungswirkung oder der Aggressivität des Schutzelementes kann die Trommel des Schutzelementes mit dem Zwangsantrieb seines Drehens ausgerüstet sein.

Wie eine Variante der Ausführung kann die Walze bewegungslos sein, und ihre äußere zylindrische Fläche ist durch ein auf die Walze frei aufgesetztes Rohr gebildet, das bezüglich der Walze drehen kann. Das Wesen der vorgeschlagenen technischen Lösung verändert sich dadurch nicht: ihre an der Rohroberfläche befestigten Stachel-/Schneidangriffselemente bleiben dennoch drehbar.

Für die Verstärkung der Aggressivität und der Schadenwirkung der Stachel-/Schneidangriffselemente können die angespitzten Stifte zusätzliche Angriffselemente in Form der daran befestigten in der chaotischen oder symmetrischen Ordnung angespitzten Abzweigungen verschiedener Länge, oder der Dorne haben oder mit dem Stachelband umgewickelt sein.

Dadurch, dass das Schutzelement beweglich (drehbar in der waagerechten Fläche) ausgeführt ist, ist es unmöglich daran irgendwelche Bedeckung zu fixieren oder mit den Händen nach den Stiften zu greifen und sich heraufzuziehen. In beiden Fällen wird die Belastung auf die Stifte mit der Außermittigkeit bezüglich der Drehachse der Walze angewendet, unter deren Wirkung die Walze sich in den Lagern umdrehen wird und verhindert dadurch dem Verbrecher die Schutzabsperrung zu überklettern, weil es unmöglich ist, sich daran festzuhalten.
Dadurch, dass die Stachel-/Schneidangriffselemente in Form der ziemlich dicken angespitzten Stifte ausgeführt sind, ist es unmöglich sie mit den gewöhnlichen technischen Mitteln zu entfernen (durchzubeißen oder durchzuschneiden), z.B. mit den Blechscheren oder mit den gewöhnlichen Beißzangen.

Dank dem Vorhandensein des Stachel-/ Schneidbandes an der Walze und/oder an den angespitzten Stiften sind die freien Räume dazwischen vollständig übergedeckt.

Auf solche Weise gewährleistet die vorgeschlagene Schutzabsperrung das Erreichen des technischen Ergebnisses, das in der gestellten Aufgabe angeführt wurde, u.z.: die Erhöhung der Technik-/Betriebscharakteristiken und Konsumeigenschaften, u.a., der Schutzeigenschaften.



Das Wesen der Erfindung wird mit Anschauungsmaterial weiter erklärt, das Folgendes darstellt:

  • Fig. 1 – die Einheit der Schutzabsperrung komplett, die Vorderansicht, die Variante mit der ganzheitlichen Trommel mit den Zapfen für die Lager und mit dem Stachel-/ Schneidband, das spiralartig an der Fläche der Walze und geradlinig an den Dornen untergebracht ist;
  • Fig. 2 – die Planansicht des Schutzelementes, die Variante mit der ganzheitlichen Trommel mit den Zapfen für die Lager und mit dem Stachel-/ Schneidband, das spiralartig an den Stiften untergebracht ist;
  • Fig. 3 – dasselbe, die Variante mit der bewegungslosen Walze, darauf das ganzheitliche Rohr mit den Dornen und mit dem Stachel-/ Schneidband aufgesetzt ist, das das Rohr entlang geradlinig untergebracht ist.
  • Fig. 4 – dasselbe, die Stachel-/ Schneidbände sind geradlinig und spiralartig an dem Rohr und geradlinig und spiralartig an den Dornen untergebracht.

Die Varianten der Ausführung der Stachel-/ Schneidangriffselemente:

  • Fig. 5 – angespitzter Stift mit den scharfen Dornen;
  • Fig. 6 – angespitzter mit dem Stachelband umgewickelter Stift;
  • Fig. 7 – angespitzter Stift mit den angespitzten Abzweigungen.

Jede Einheit der vorgeschlagenen Schutzabsperrung enthält das Schutzelement 1, das vorwiegend waagerecht liegt und auf die es unterstützenden Bunde 2 eingestellt ist. Die unterstützenden Bunde 2 sind vorwiegend in Form der senkrechten Ständer/Halter 3 mit den Querlagern 4 am oberen Ende ausgeführt.

Das Schutzelement 1 ist in Form einer Walze/Trommel 5 mit den Zapfen 6 für die Befestigung der Trommel 5 in den Querlagern 4 ausgeführt, dadurch die Trommel 5 die Möglichkeit des freien Drehens bezüglich ihrer Längsachse hat.

An der äußeren walzenförmigen Fläche der Trommel 5 ist eine Vielzahl von Stachel-/ Schneidangriffselementen durch z.B. das Schweißen oder durch das Aufschrauben vorwiegend radial befestigt, die in Form der angespitzten Stifte 7 ausgeführt sind.

Das Stachel-/ Schneidband 8 ist geradlinig oder spiralartig (egal) an die Trommel 5 aufgewickelt. Das gleichartige Stachel-/ Schneidband 9 ist geradlinig oder spiralartig (egal) an die angespitzten Stifte 7 aufgewickelt.

Für die Erhöhung der Abschreckungswirkung kann die Walze 5 des Schutzelementes 1 mit dem Zwangsantrieb seines Drehens jeder bekannten Konstruktion ausgerüstet sein (wegen der Offenkundigkeit nicht gezeigt). Das Zwangsdrehen der Trommel 5 mit den angespitzten Stiften 7 erhöht visuell die Aggressivität der Schutzabsperrung und wird in jenen Fällen verwendet, wann der Versuch auf das Regimeobjekt einzudringen offenbar wird.

Wie eine Variante der Ausführung kann die Trommel 5 bewegungslos ausgeführt sein, und ihre äußere zylindrische Fläche ist durch ein Rohr 10 gebildet, das auf die Walze 5 frei aufgesetzt ist, daran die angespitzten Stifte 7 befestigt sind. Das Wesen des Vorschlages verändert sich dadurch nicht: die angespitzten Stifte 7 und die Stachel-/ Schneidbände 8 und 9 bleiben dennoch drehbar bezüglich der Längsachse der Trommel 5.

Für die Erhöhung der Aggressivität oder der Schadenwirkung der angespitzten Stifte 7 können sie mit den zusätzlichen Angriffselementen in Form der daran in der chaotischen oder symmetrischen Ordnung befestigten angespitzten scharfen Dorne 11, der angespitzten Abzweigungen 13 verschiedener Länge ausgerüstet sein oder mit dem Stachelband 12 umgewickelt sein.

Die vorgeschlagene Schutzabsperrung funktioniert folgender Weise.

Bei dem Versuch des Verbrechers nach den angespitzten Stiften 7 mit den Händen zu greifen und sich heraufzuziehen, wird sich die Trommel 5 umdrehen, und die Stifte 7, danach man mit den Händen gegriffen hat, gehen nach unten, die benachbarten radialen Stifte 7 gehen nach oben, was das Überklettern des Schutzelementes 1 verhindert. Bei dem Versuch nach den anderen Stiften 7 zu greifen wiederholt alles durch das folgende Drehen der Walze 5 in den Lagern 4. Dasselbe geschieht bei dem Versuch das Schutzelement 1 mit dem beliebigen Streifenstoff zu decken: bei dem Versuch auf den Stoff zu klettern wird die entstandene Exzentrizität die Walze 5 so beeinflussen, dass sie sich durchdrehen wird, ohne dem Verbrecher die Möglichkeit zu geben, das Schutzelement hinaufzuklettern. Nach der Trommel 5 zwischen den Stiften 7 zu greifen verhindern die Stachel-/Schneidbände 8 und 9. Deswegen ist es unmöglich, die vorgeschlagene Schutzabsperrung zu überklettern.

Außerdem, die vorhandenen an den Stiften 7 zusätzlichen Angriffselemente in Form der Dorne 11, des Stachelbandes 12 oder der angespitzten Abzweigungen 13 schließen überhaupt die Möglichkeit ihres Greifens mit den Händen aus, was noch in erhöhtem Maß die Barriereeigenschaften der vorgeschlagenen Schutzabsperrung erhöht.

Da die Stachel-/ Schneidangriffselemente in Form der ziemlich dicken Stifte 7 ausgeführt sind, ist es unmöglich sie mit den gewöhnlichen technischen Mitteln zu entfernen (durchzubeißen oder durchzuschneiden), z.B. mit den Blechscheren oder mit den Beißzangen, was noch in erhöhtem Maß die Zuverlässigkeit des Schutzes der Regimeobjekte erhöht.

Der bedeutende Unterschied der anmeldenden technischen Lösung von den früher bekannten Lösungen besteht darin, dass das Schutzelement beweglich ausgeführt ist, u.z. drehend, und die Stachel-/ Schneidangriffselemente sind in Form der ziemlich dicken angespitzten Stifte ausgeführt, und sie können mit den zusätzlichen Angriffselementen in Form der scharfen Dorne, der angespitzten Abzweigungen oder des Stachelbandes ausgerüstet sein. Der Unterschied besteht auch darin, dass die Stachel-/ Schneidbände geradlinig oder spiralartig an der Walze und/oder an den angespitzten Stiften untergebracht sind. Die genannten Unterschiede, insgesamt, schließen jede Möglichkeit der Übersteigung der Schutzabsperrung durch das Drehen des Schutzelementes falls des irgendwelchen Lastangriffes und durch das Fehlen des Zutrittes zu den Abschnitten der Walze, die zwischen den Dornen liegen (keine Dorne enthalten) aus. Gerade diese Umstände lassen die vorgeschlagene Schutzabsperrung als praktisch unüberwindlich halten. Keine der bekannten Schutzabsperrungen kann über die genannten Eigenschaften verfügen, weil ihre Schutzelemente entweder bewegungslos ausgeführt sind, oder aus dem dünnen Werkstoff und den Elementen hergestellt sind, deren Ganzheit durch die Verwendung des gewöhnlichen Schlosserwerkzeuges leicht zerstört werden kann.

Die angebotene technische Lösung wurde praktisch geprüft. Die Schutzabsperrung „Egoza-Alligator“ enthält keine Elemente oder Bunde, die in der modernen Etappe der Entwicklung der Wissenschaft und der Technik nicht wiederhergestellt werden könnten, u.a. bei der Herstellung der Sicherheitsbarrieren und Schutzabsperrungen. Demzufolge ist sie für die industrielle Verwendung geeignet, hat technische und andere Vorteile verglichen mit den bekannten ähnlichen technischen Lösungen dank dem vorgeschlagenen Prinzip der Befestigung des Schutzelementes zu den es unterstützenden Bunden und der Ausrüstung mit den Angriffselementen, was die Möglichkeit der Erreichung vom anmeldenden Objekt des technischen Resultats bestätigt. In den bekannten Informationsquellen wurden keine ähnlichen Schutzabsperrungen mit den im Vorschlag angegebenen wesentlichen Merkmalen entdeckt, deswegen wird sie für solche gehalten, die den Rechtsschutz erhalten kann.

Zu den grundlegenden technischen Vorteilen der angebotenen technischen Lösung kann man verglichen mit dem Prototyp folgendes zuordnen:

  • die Erhöhung der Schutzeigenschaften dadurch, dass das Schutzelement bezüglich der es unterstützenden Bunde drehbar ausgeführt ist;
  • die Erhöhung der Technik-/Betriebscharakteristiken durch die Unmöglichkeit der Zerstörung der Ganzheit ihrer Stachel-/ Schneidangriffselemente mit den gewöhnlichen Mitteln;
  • die Erhöhung der Barriereeigenschaften durch die Ausrüstung der Walze und/oder der angespitzten Stifte mit dem Stachel-/Schneidband;
  • die Verstärkung der Schadenwirkung durch die Ausrüstung der Stachel-/ Schneidangriffselemente mit den zusätzlichen Angriffselementen;
  • die Erhöhung der Abschreckungswirkung durch das Zwangsdrehen des Schutzelementes;
  • die Erhöhung der Wirksamkeit und Zuverlässigkeit des Schutzes der Regimeobjekte.

Den sozialen Effekt von der Einführung der vorgeschlagenen technischen Lösung, verglichen mit der Verwendung des Prototyps, bekommt man durch die Unmöglichkeit der Durchdringung auf die Regimeobjekte infolge der hohen Zuverlässigkeit ihres Schutzes.

Den wirtschaftlichen Effekt bekommt man durch die Senkung der Wahrscheinlichkeit der Ausplünderung der Lagerhaltungen und anderer Objekte von den Dieben, Terroristen und anderen Verbrechern dank der garantierten Zuverlässigkeit ihres Schutzes.

Nach der Beschreibung der vorgeschlagenen Schutzabsperrung soll es den Spezialisten in diesem Wissensbereich offensichtlich sein, dass alles Oberbeschriebene nur illustrativ, sondern nicht einschränkend ist, selbst wenn es als Muster vorgestellt wird. Die zahlreichen möglichen Modifizierungen der Schutz-/ oder Angriffselemente, u.a. ihre Zahl, die Größe, die verwendbaren Antriebe und die Lager, die Varianten der Anordnung der Stachel-/ Schneidbände können in verschiedenen Korrelation verändert werden und liegen selbstverständlich innerhalb des Umfanges einer der gewöhnlichen und der natürlichen Herangehensweisen zum Konstruieren in diesem Kenntnisbereich und daher werden sie als solche betrachtet, die innerhalb des Umfanges dieser technischen Lösung liegen.

Die Zusammenfassung der angebotenen technischen Lösung: das Schutzelement ist drehbar ausgeführt, und die Stachel-/ Schneidelemente sind mit den zusätzlichen Angriffselementen wie in Form der Stifte, als auch der Stachel-/ Schneidbände ausgerüstet, und gerade diese Umstände, insgesamt, lassen der angebotenen Schutzabsperrung die aufgezählten und die anderen Vorteile erhalten. Die Veränderung und/oder die Verwendung nur der einzelnen Konstruktionselemente der vorgeschlagenen Schutzabsperrung beschränkt natürlich das Spektrum der oben aufgezählten Vorteile, kann entsprechend nicht als die neue technische Lösung in diesem Wissensbereich gelten, weil die andere, die der beschriebenen Schutzabsperrung ähnlich ist, keine schöpferische Herangehensweise von den Konstrukteuren und den Ingenieuren mehr fordert, kann deswegen nicht als Resultat ihrer schöpferischen Tätigkeit oder als neues Objekt des geistigen Eigentums gelten, das die Schutzdokumente vorsieht.

Die Formel des Geschmacksmusters

  1. Die Schutzabsperrung enthält mindestens ein Schutzelement aus einem oder mehreren Stachel-/ Schneidbände und die es unterstützenden Bunde, die in dem bestimmten Abstand voneinander eingestellt sind, unterscheidet sich dadurch, dass das Schutzelement in Form einer Trommel/Walze ausgeführt ist, an der äußeren walzenförmigen Fläche deren eine Vielzahl von Stachel-/ Schneidangriffselementen, die in Form der angespitzten Stifte ausgeführt sind, vorwiegend radial befestigt ist, dabei ist das Stachel-/ Schneidband geradlinig oder spiralartig unmittelbar an die erwähnte Trommel und/oder geradlinig oder spiralartig an die angespitzten Stifte aufgewickelt, und die unterstützenden Bunde sind in Form der Ständer/Halter mit den Querlagern am oberen Ende ausgeführt, darin die Enden der genannten Trommel des Schutzelementes für die Gewährleistung der Möglichkeit des Drehens des letzteren liegen.
  2. Die Schutzabsperrung unterscheidet sich vom Punkt 1 dadurch, dass die Walze des Schutzelementes mit dem Zwangsantrieb seines Drehens ausgerüstet ist.
  3. Die Schutzabsperrung unterscheidet sich von den Punkten 1 und 2 dadurch, dass die Stachel-/ Schneidangriffselemente mit den zusätzlichen Angriffselementen in Form der daran befestigten in der chaotischen oder symmetrischen Ordnung angespitzten Abzweigungen verschiedener Länge, oder der Dorne ausgerüstet sind, oder mit dem Stachelband umgewickelt sind.
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