Schutzabsperrung Alligator – Patent der Ukraine Nr. 47911

Patent der Ukraine Nr. 47911 – Schutzabsperrung Alligator

Patent der Ukraine: Nr. 47911
Autor: Tkatchenko Yuriy Wladimirowitch
Kapitel in der Internationalen Patentklassifikation: B21F 25/00 – Stacheldraht, Netze, Absperrungen, Drahtgeweben
Kapitel in der Internationalen Patentklassifikation: E04H 17/04 – Zäune, Absperrungen, Einfriedungen, Viehhürden, die sich durch die Verwendung des Drahtes der Sonderbestimmung, z.B. des Stacheldrahtes, kennzeichnen.
Veröffentlicht am : 25.02.2010, Informationsblatt Nr. 4/2010

  1. Die Schutzabsperrung, die mindestens ein Schutzelement und die es unterstützenden Bunde enthält, die in dem bestimmen Abstand voneinander liegen, unterscheidet sich dadurch, das das Schutzelement in Form einer Trommel/Walze ausgeführt ist, an der äußeren walzenförmigen Fläche deren eine Vielzahl von Stachel-/ Schneidangriffselementen vorwiegend radial befestigt ist, die in Form der angespitzten Stifte ausgeführt sind, und die unterstützenden Bunde sind in Form der Ständer/Stützen mit den Lagern am oberen Ende ausgeführt, darin die Enden der Walze des Schutzelementes für die Gewährleistung der Möglichkeit des Drehens der letzteren liegen.
  2. Die Schutzabsperrung unterscheidet sich vom Punkt 1 dadurch, dass die Walze des Schutzelementes mit dem Zwangsantrieb seines Drehens ausgerüstet ist.
  3. Die Schutzabsperrung unterscheidet sich vom Punkt 1 dadurch, dass die Walze bewegungslos ausgeführt ist, und ihre äußere zylindrische Fläche ist durch ein Rohr gebildet, das auf die Walze aufgesetzt ist.
  4. Die Schutzabsperrung unterscheidet sich vom Punkt 3 dadurch, dass die äußere zylindrische Fläche der Trommel durch den Satz der Ringe gebildet ist, die auf die Walze aufgesetzt sind.
  5. Die Schutzabsperrung unterscheidet sich von den Punkten 1-4 dadurch, dass die Stachel-/Schneidangriffselemente mit den zusätzlichen Elementen in Form der daran in der chaotischen oder symmetrischen Ordnung befestigten angespitzten Abzweigungen verschiedener Länge, oder der Dorne ausgerüstet sind, oder mit dem Stacheldraht umgewickelt sind.

Das Geschmacksmuster gehört zum Baubereich von Schutzeinrichtungen und Systemen, die die Stachel-/Schneidelemente enthalten, und kann für die Herstellung der Schutzabsperrungen ausgenutzt werden, die für die Vorbeugung des unbefugten Eindringens von Menschen und Tieren auf die Regimeobjekte verwendet werden.

Die bekannte Einzäunung/Einfriedung für den Schutz vor den Dieben enthält einen waagerechten Querbalken aus dem Blechwinkel, der an die senkrechten Stützen befestigt ist, und die senkrechten Zaunstangen, die an den genannten Querbalken in dem bestimmten Abstand angeschweißt sind.
Die Stützen und die Zaunstangen sind aus dem Walzerzeugnis mit den rechten zweiflächigen Winkeln hergestellt. Dabei sind die Enden der Stützen und der Zaunstangen oben so abgeschnitten, das sie an diesem Ende die Form des Stachels haben. [s. Patent Russlands Nr. 2296203 aus der Klasse Е04Н 17/14, veröffentlicht am 27.03.2007].

Der Hauptmangel dieser Einzäunung ist ihre nicht genügenden Schutzeigenschaften. Diesen Mangel kann man folgender Weise erklären. Da der Zaun eine flache Konstruktion hat, die Zaunstangen in dem bestimmten Abstand voneinander eingestellt sind, kann man ohne Mühe nach dem waagerechten Querbalken zwischen den Zaunstangen mit den Händen greifen und den Zaun leicht überklettern, ohne sich durch die Dornen verletzt zu werden.

Dieser Mangel ist in der Sicherheitsbarriere „Dikobraz“ beseitigt, die aus einem Satz von den sphärischen Schutzelementen besteht, jedes davon den armierten verdrehten Stachelband oder den Stacheldraht enthält, der auf die Draht-Grundlage gewickelt ist, oder das Stachelband, das auf die Teile der Seitenfläche der Draht-Grundlage gestaucht ist, die zum räumlichen Tragkörper gerollt ist. Der räumliche Tragkörper ist in Form einer Sphäre ausgeführt, die durch die Meridianwindungen des aufgewickelten oder gestauchten Stachelbandes und den robusten äquatorialen Ring gebildet ist, der innerhalb der Windungen des aufgewickelten oder gestauchten Stachelbandes eingestellt ist. Die Windungen des aufgewickelten oder gestauchten Stachelbandes sind in den Polen der Sphäre miteinander verbunden, wie auch mit dem äquatorialen Ring. Das erste fertige sphärische Schutzelement befestigt man an den senkrechten oder geneigten Halter/Ständer am Ort des Pols der Sphäre und stellt am Ort der Schutzgrenze ein. Weiter, neben dem ersten sphärischen Schutzelement stellt man das zweite und die nachfolgenden ähnlichen sphärischen Schutzelemente die ganze Länge der Schutzgrenze entlang. [s. Patent Russlands Nr. 2272113 aus der Klasse Е04Н 17/04, veröffentlicht am 20.03.2006].

Der Hauptmangel dieser Sicherheitsbarriere besteht darin, dass die sphärischen Schutzelemente miteinander die Länge der Schutzgrenze entlang nicht verbunden sind.
Deswegen ist es ziemlich leicht ein beliebiges davon herunterzureißen oder zurückzuziehen, z.B. danach mit dem gewöhnlichen Hakenstock greifend, für die Bildung des freien Durchganges durch die Schutzgrenze, weil die anderen sphärischen Schutzelemente solches Herunterreißen oder Abbiegen eines davon nicht verhindern. Gerade dieser Umstand begrenzt die Wirksamkeit des Schutzes der Regimeobjekte mit der Verwendung der bekannten Sicherheitsbarriere.

Äußerst nah ihrem Wesen und der erreichbaren Wirksamkeit nach, die als Prototyp genommen wird, ist die Schutzabsperrung, die mindestens ein Schutzelement enthält, das in Form des spiralartig gewendelten Stachelbandes mit einer Vielzahl von unterstützenden Bunden ausgeführt ist, die in den bestimmten Abständen voneinander eingestellt sind. Es können mehrere Schutzelemente in Form der Spiralen aus dem Stacheldraht sein, die Spiralen können verschiedene Durchmesser haben, eine Grundeinheit und eine senkrechte Einheit haben, dazwischen die Spirale aus dem Stachelband untergebracht ist. Die Windungen der Spirale sind an die Einheiten des unterstützenden Bundes befestigt, das eine waagerecht und senkrecht beständige Barriere herstellen lässt. [s. internationaler Antrag Nr. WO 2007/078307 aus der Klasse В21F25/00, veröffentlicht am 12.07.2006].

Der Hauptmangel der bekannten Schutzabsperrung ist ihre niedrigen Betriebswerte. Sie ist ziemlich leicht zu übersteigen, was durch die Bewegungslosigkeit des Schutzelementes bedingt ist. Dieser Mangel wird dadurch erklärt. Das bewegungslose Schutzelement ist es leicht mit dem beliebigen Streifenstoff, z.B. mit der Plane, zu decken, und gerade auf solche Weise vollständig die Stachel-/Schneideigenschaften der Angriffselemente der Schutzabsperrung zu beseitigen. Außerdem, können die Angriffselemente in diesem Fall umgekehrt Hilfe leisten, während sie den Streifenstoff mit den Zacken des Stachelbandes von seinem Gleiten sichern, was dem Verbrecher die Schutzabsperrung störungsfrei überklettern und auf solche Weise auf das Regimeobjekt durchdringen lässt.

Der zweite wesentliche Mangel der bekannten Schutzabsperrung ist ihre niedrigen technischen Eigenschaften. Das Vorhandensein dieses Mangels ist dadurch bedingt. Das Schutzelement der Absperrung ist aus dem Stachelband ausgeführt, das sogar mit den gewöhnlichen Blechscheren
leicht durchgeschnitten werden kann, die Ganzheit des Schutzelementes wird dadurch verletzt und der freie Durchgang auf das Regimeobjekt wird gebildet.

Zugrunde des Geschmacksmusters ist die Aufgabe der Erhöhung von Technik-/Betriebsсharakteristiken der Schutzabsperrung durch die Unmöglichkeit der Verletzung ihrer Ganzheit oder des Überlegens darauf irgendwelcher Bedeckungen für die Neutralisierung der Schadenwirkung der Stachel-/Schneidangriffselemente dank der Ausführung der Schutzelemente beweglich bezüglich der sie unterstützenden Bunde gestellt.

Die Lösung der gestellten Aufgabe wird dadurch erreicht, dass die Schutzabsperrung mindestens ein Schutzelement und die es unterstützenden Bunde enthält, die in dem bestimmten Abstand voneinander eingestellt sind. Dem Vorschlag gemäß ist das Schutzelement in Form einer Walze/Trommel ausgeführt, an der äußeren walzenförmigen Fläche deren eine Vielzahl von Stachel-/Schneidangriffselementen in Form der angespitzten Stifte vorzüglich radial befestigt ist, und die unterstützenden Bunde sind in Form der Ständer/Stützen mit den Lagern am oberen Ende ausgeführt. In den Lagern liegen die Enden der Walze des Schutzelementes für die Gewährleistung der Möglichkeit des Drehens des letzteren.

Für die Erhöhung der Abschreckungswirkung kann die Trommel des Schutzelementes einen Zwangsantrieb des Drehens haben. Wie eine Variante der Ausführung kann die Walze/Trommel bewegungslos sein, und ihre äußere zylindrische Fläche ist durch ein Rohr gebildet, das auf die Walze aufgesetzt ist. Das Wesen der vorgeschlagenen technischen Lösung verändert sich dadurch nicht: ihre Stachel-/Schneidangriffselemente bleiben dennoch drehbar. Dabei kann das Rohr der Länge nach nicht ganzheitlich sein, sondern in Form eines Satzes der Ringe, was das Drehen der einzelnen Stachel-/Schneidangriffselemente vom Drehen anderer Stachel-/Schneidangriffselemente die Länge des Schutzelementes entlang unabhängig macht.

Für die Verstärkung der Schadenwirkung der Stachel-/Schneidangriffselemente können die Stifte zusätzliche Elemente in Form der daran befestigten in der chaotischen oder symmetrischen Ordnung angespitzten Abzweigungen verschiedener Länge, oder der Dorne haben, oder mit dem Stachelband umgewickelt sein.

Dadurch, dass das Schutzelement beweglich (drehbar in der waagerechten Fläche) ausgeführt ist, ist es unmöglich darauf irgendwelche Bedeckung zu fixieren oder mit den Händen nach den Stiften zu greifen und sich heraufzuziehen. In beiden Fällen dreht sich die Walze in den Lagern um und lässt nicht dem Verbrecher das Schutzelement überklettern.

Dadurch, dass die Stachel-/Schneidangriffselemente in Form der ziemlich dicken Stifte ausgeführt sind, ist es unmöglich sie mit den gewöhnlichen technischen Mitteln, z.B. mit den Blechscheren, zu entfernen (durchzuschneiden). Auf solche Weise gewährleistet die vorgeschlagene Schutzabsperrung das Erreichen des technischen Ergebnisses, das in der gestellten Aufgabe angeführt wurde.


Das Wesen des Geschmacksmusters wird mit dem Anschauungsmaterial weiter erklärt, das Folgendes darstellt:

  • Fig. 1 – die Einheit der Schutzabsperrung komplett, die Vorderansicht;
  • Fig. 2 – die Planansicht des Schutzelementes, die Variante mit der ganzheitlichen Trommel/Walze mit den Zapfen für die Lager;
  • Fig. 3 – dasselbe, die Variante mit der bewegungslosen Walze, darauf das ganzheitliche Rohr mit den Dornen aufgesetzt ist;
  • Fig. 4 – dasselbe, die Variante mit der bewegungslosen Walze, darauf das Rohr in Form des Satzes der Ringe mit den Dornen aufgesetzt ist.

Die Varianten der Ausführung der Stachel-/Schneidangriffselemente:

  • Fig. 5 – der Stift mit den scharfen Dornen;
  • Fig. 6 – der mit dem Stacheldraht umgewickelter Stift;
  • Fig. 7 – der Stift mit den angespitzten Abzweigungen.

Die Einheit der vorgeschlagenen Schutzabsperrung enthält das Schutzelement 1, das vorwiegend waagerecht liegt und auf den es unterstützenden Bunden 2 eingestellt ist. Die unterstützenden Bunde 2 sind in Form der vorwiegend senkrechten Ständer 3 mit den Querlagern/Radiallagern 4 am oberen Ende ausgeführt. Das Schutzelement 1 ist in Form einer Walze/Trommel 5 mit den Zapfen 6 für die Befestigung der Trommel 5 in den Querlagern 4 ausgeführt, dadurch hat die Trommel 5 die Möglichkeit des freien Drehens bezüglich ihrer Längsachse. An der äußeren walzenförmigen Fläche der Trommel 5 ist eine Vielzahl von Stachel-/Schneidangriffselementen z.B. durch das Schweißen oder durch das Aufschrauben vorwiegend radial befestigt, die in Form der angespitzten Stifte 7 ausgeführt sind.

Für die Erhöhung der Abschreckungswirkung kann die Trommel 5 des Schutzelementes mit dem Antrieb des Zwangsdrehens jeder beliebigen Konstruktion ausgerüstet sein (wegen der Offenkundigkeit nicht gezeigt). Das Zwangsdrehen der Trommel 5 mit den Stiften 7 erhöht visuell die Aggressivität der Schutzabsperrung und wird in jenen Fällen verwendet, wenn der Versuch auf das Regimeobjekt durchzudringen offenbar wird.

Wie eine Variante der Ausführung kann die Trommel 5 bewegungslos ausgeführt sein, und ihre äußere zylindrische Fläche ist durch ein Rohr 8 gebildet, das auf die Walze 5 aufgesetzt ist. Das Wesen des Vorschlages wird dadurch nicht verändert: ihre Stifte 7 bleiben dennoch drehbar bezüglich der Längsachse der Trommel 5. Das Rohr 8 kann dabei nicht ganzheitlich der ganzen Länge nach ausgeführt sein, sondern in Form des Satzes der Ringe 9, was das Drehen der einzelnen Stifte 7, die an einem Ring 9 liegen, von den anderen Stiften 7, die an den anderen Ringen liegen 9, unabhängig macht. Für die Erhöhung der Schadenwirkung der Stifte 7 können sie mit den zusätzlichen Elementen in Form der daran in der chaotischen oder symmetrischen Ordnung befestigten scharfen Dorne 10, der angespitzten Abzweigungen 12 verschiedener Länge ausgerüstet sein, oder mit dem Stachelband 11 umgewickelt sein.

Die vorgeschlagene Schutzabsperrung funktioniert folgender Weise. Bei dem Versuch des Verbrechers nach den Stiften 7 mit den Händen zu greifen und sich heraufzuziehen, dreht sich die Trommel 5 um, und die Stifte 7, danach man mit den Händen gegriffen hat, gehen nach unten, und die anderen radialen Stifte 7 gehen nach oben, was das Überklettern des Schutzelementes 1 verhindert. Bei dem Versuch nach den anderen Dornen 7 zu greifen wiederholt sich alles durch das folgende Drehen der Walze 5 in den Lagern 4. Dasselbe wird bei dem Versuch das Schutzelement 1 mit dem beliebigen Streifenstoff zu decken: bei dem Versuch auf den Stoff zu klettern wird die entstandene Exzentrizität die Walze 5 so beeinflussen, dass sie sich durchdrehen wird, ohne dem Verbrecher die Möglichkeit zu geben, das Schutzelement hinaufzuklettern. Infolgedessen ist es unmöglich, die vorgeschlagene Schutzabsperrung zu übersteigen. Außerdem, die vorhandenen an den Stiften 7 zusätzlichen Angriffselemente in Form der Dorne 10, des Stachelbandes 11 oder der angespitzten Abzweigungen 12 schließen überhaupt die Möglichkeit ihres Greifens mit den Händen aus, was noch in erhöhtem Maß die Barriereeigenschaften der vorgeschlagenen Schutzabsperrung erhöht.

Da die Stachel-/Schneidangriffselemente in Form der ziemlich dicken Stifte 7 ausgeführt sind, ist es unmöglich sie mit den gewöhnlichen technischen Mitteln, z.B. mit den Blechscheren, zu entfernen (durchzuschneiden), was noch in erhöhtem Maß die Zuverlässigkeit des Schutzes der Regimeobjekte erhöht. Der wesentliche Unterschied der angemeldeten technischen Lösung von den früher bekannten besteht darin, dass das Schutzelement beweglich ausgeführt ist, u.a. drehbar, und die Stachel-/Schneidangriffselemente sind in Form der ziemlich dicken Stifte ausgeführt, und sie können mit den zusätzlichen Angriffselementen in Form der scharfen Dorne, der angespitzten Abzweigungen oder des Stachelbandes ausgerüstet sein. Die genannten Unterschiede, insgesamt, schließen jede Möglichkeit der Bekämpfung des Schutzelementes durch sein Drehen falls des irgendwelchen Lastangriffes aus. Gerade dieser Umstand lässt die vorgeschlagene Schutzabsperrung als praktisch unüberwindlich halten. Keine der bekannten Schutzabsperrungen kann über die genannten Eigenschaften verfügen, weil ihre Schutzelemente entweder bewegungslos ausgeführt sind, oder aus dem dünnen Werkstoff und den Elementen hergestellt sind, deren Ganzheit durch die Verwendung des gewöhnlichen Schlosserwerkzeuges leicht verletzt werden kann.

Die angebotene technische Lösung wurde praktisch geprüft. Die Schutzabsperrung „Alligator“ enthält keine Elemente oder Bunde, die in der modernen Etappe der Entwicklung der Wissenschaft und der Technik nicht wiederhergestellt werden könnten, u.a. bei der Produktion der Sicherheitsbarrieren und Schutzabsperrungen, ist also für die industrielle Verwendung geeignet, hat technische und andere Vorteile verglichen mit den bekannten ähnlichen technischen Lösungen dank dem vorgeschlagenen Befestigungsprinzip des Schutzelementes zu den es unterstützenden Bunden, was die Möglichkeit der Erreichung vom anmeldenden Objekt des technischen Resultats bestätigt. In den bekannten Informationsquellen wurden keine ähnlichen Schutzabsperrungen mit den im Vorschlag angegebenen wesentlichen Merkmalen entdeckt, deswegen wird sie für solche gehalten, die den Rechtsschutz erhalten kann.

Zu den grundlegenden technischen Vorteilen der angebotenen technischen Lösung kann man verglichen mit dem Prototyp Folgendes zuordnen:

  • die Erhöhung der Schutzeigenschaften dadurch, dass das Schutzelement bezüglich der es unterstützenden Elemente drehbar ausgeführt ist;
  • die Erhöhung der Technik-/Betriebscharakteristiken durch die Unmöglichkeit der Verletzung der Ganzheit seiner Stachel-/Schneidangriffselemente mit den gewöhnlichen Mitteln;
  • die Verstärkung der Schadenwirkung durch die Ausrüstung der Stachel-/Schneidangriffselemente mit den zusätzlichen Angriffselementen, z.B. mit den Windungen des Stacheldrahtes;
  • die Erhöhung der Abschreckungswirkung durch das Zwangsdrehen des Schutzelementes;
  • die Erhöhung der Wirksamkeit und Zuverlässigkeit des Schutzes der Regimeobjekte.

Den sozialen Effekt von der Einführung der vorgeschlagenen technischen Lösung, verglichen mit der Verwendung des Prototyps, bekommt man durch die Unmöglichkeit der Durchdringung auf die Regimeobjekte.

Nach der Beschreibung der vorgeschlagenen Schutzabsperrung soll es den Spezialisten in diesem Wissensbereich offensichtlich sein, dass alles Oberbeschriebene nur illustrativ, sondern nicht einschränkend ist, selbst wenn es als Muster vorgestellt wird. Die zahlreichen möglichen Modifizierungen der Schutz- oder Angriffelemente, u.a. ihre Zahl, die Größe, die verwendbaren Antriebe und die Lager, die Varianten der Anordnung können in verschiedenen Korrelation verändert werden und liegen selbstverständlich innerhalb des Umfanges einer der gewöhnlichen und der natürlichen Herangehensweisen in diesem Kenntnisbereich und daher werden sie für solche gehalten, die innerhalb des Umfanges dieser technischen Lösung liegen.

Die Zusammenfassung der angebotenen technischen Lösung: das Schutzelement ist drehbar ausgeführt, und die Stachel-/ Schneidelemente sind mit den zusätzlichen Angriffselementen ausgerüstet, und gerade diese Umstände, insgesamt, lassen der angebotenen Schutzabsperrung die aufgezählten und die anderen Vorteile erhalten. Die Veränderung und die Verwendung nur der einzelnen Konstruktionselemente der Schutzabsperrung beschränkt natürlich das Spektrum der oben aufgezählten Vorteile, können entsprechend nicht als die neuen technischen Lösungen in diesem Wissensbereich gelten, weil die anderen, die der beschriebenen Absperrung ähnlich sind, keine schöpferische Herangehensweise von den Konstrukteuren und den Ingenieuren mehr fordern, deswegen können sie nicht als Resultat ihrer schöpferischen Tätigkeit oder als neue Objekte des geistigen Eigentums gelten, die die Schutzdokumente vorsehen.

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